Friedens-netzwerk Regensburg

Am 19.062021 fand auf dem Neupfarrplatz in Regensburg die Kundgebung des Friedensnetzwerks Regensburg statt.

Die Veranstaltung hatte inhaltlich zwei Schwerpunkte:

– Teufelskreis Klimawandel, Militär und Krieg und

– 80. Jahrestag des faschistischen deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

Die Kundgebung war geprägt von Redebeiträgen verschiedener im Friedensnetzwerk organisierter Organisationen und Parteien sowie Antikriegsliedern aus mehreren Jahrzehnten.

Zum Einstieg verlas eine Vertreterin der globalisierungskritischen Nichtregierungsorganisation attac den Aufruf der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“, der anlässlich des Auftakts der bundesweiten Aktionswoche veröffentlicht wurde.

Zum Thema Teufelskreis Klimawandel, Militär und Krieg sprachen eine Vertreterin des Netzwerk Gewerkschaft gegen Krieg und eine von fridays for future unter der Überschrift: „Wie Militär und Rüstung das Klima zerschießen. Oder: warum wir abrüsten müssen, um die Klimakrise zu bremsen.“ Sie informierten über die erheblichen Umweltzerstörungen, die Krieg und militärische Übungen mit sich bringen. In ihrem abwechselnd vorgetragenen Redebeitrag stellten sie zudem den Zusammenhang zwischen dem neoliberalen und neokolonialen Wirtschaftssystem, Krieg, Flucht und Vertreibung dar. Krieg und Umweltzerstörung sind kein Betriebsunfall dieses Wirtschaftssystems, sie sind dessen zwangsläufige Folgen. Die zum Schluss der Rede vorgetragenen Forderungen nach Exportverboten und der Abschaffung jeglicher Kriegswaffen können nur dann verwirklicht werden, wenn wir das Wirtschaftssystem endlich so verändern, dass es den Menschen und allen Lebewesen dieses Planten dient und nicht nur den Interessen von wenigen.

Mit dem Lied: „Meinst Du, die Russen wollen Krieg“ begann der zweite Block der Veranstaltung.

Der Moderator führte in das Thema ein: Das sowjetische Volk hatte keine Wahl. Es musste kämpfen mit allem, was ihm zur Verfügung stand, wenn es seiner Vernichtung und Versklavung entgehen wollte. Am Ende waren es unfassbare 27 Millionen seiner Töchter und Söhne, welche das Land des Roten Oktober der faschistischen Barbarei und der Zerschlagung von deren Kriegs- und Vernichtungsmaschine opfern musste. Indem die Rote Armee die deutsche Wehrmacht schlug, rettete sie nicht nur die Sowjetunion vor der Vernichtung, sondern auch Europa vor den braunen Horden. Die europäischen bürgerlichen Regierungen hatten sich als unfähig und zum erheblichen Teil auch unwillig erwiesen, dem aufkommenden Faschismus die Stirn zu bieten. Vielen galten Hitler und Mussolini als das kleinere Übel oder als williges und fähiges Werkzeug, um mit dem „Roten Gesindel“ ein für alle Mal Schluss zu machen.

Natürlich hat der deutsche Imperialismus nach 1945 seine Ziele nicht begraben. Wenn auch zeitweise bei einer devoten Unterordnung unter die Direktiven des Großen Washingtoner Bruders. Als es nach 1989 wieder möglich wurde, begann er umgehend, Europa mit Hilfe seiner Exportindustrie und des Euro zu dominieren.

Nur: Russland ist – anders als die Sowjetunion 1941 – eine militärische Weltmacht mit konventioneller und atomarer Militärtechnik auf Spitzenniveau. Im Kriegsfall wäre die Vernichtung Deutschlands und Europas eine Sache von Stunden, wenn nicht Minuten. Wenn schon die zivilisatorischen Gesetze menschlichen Zusammenlebens nicht interessieren, sollte doch zumindest ein Restbestand an gesundem Menschenverstand davor schützen, den gleichen Fehler von 1914 und 1941 nochmals zu wiederholen.

Ein weiterer Vertreter des Friedensnetzwerks erinnerte an die immensen Opfer, die die Sowjetunion für den Sieg über die faschistischen deutschen Aggressoren im 2. Weltkrieg erbrachte und schlug den Boden zu heute, wo Deutschland im Rahmen der NATO wieder an der russischen Grenze operiert. Der Redner erinnerte an den Vertrag zwischen der BRD und der UdSSR »über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit« vom 9. November 1990, in dem eindeutig das Gebot der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des Vertragspartners und der Wille zu friedlicher Zusammenarbeit formuliert ist.

Somit sei es sei Aufgabe der Friedensbewegung nicht in Neutralität zu verfallen, sondern den Aggressor in Wort und Tat, die NATO, klar als solchen zu benennen. Gegenseitige Nichteinmischung, territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit seien die Grundlage für den Frieden.

In nächsten Beitrag wurde über die Gedenkveranstaltung der Stadt am 22. Juni, dem Jahrestag des faschistischen Überfalls, am Denkmal für die sowjetischen Kriegsgefangenen in Regensburg informiert.

Der Kreissprecher der Partei Die Linke bezog gegen Ende der Kundgebung Stellung zum Thema Wirtschaftskriege. Diese werden nicht immer mit Waffen geführt, zeigen aber verheerende Folgen. Sie werden verharmlosend oft als Sanktionen bezeichnet, zeigen sich aber gehäuft als völkerrechtswidrige Maßnahme, um mit zunehmender Not – wie z.B. in Kuba – einen Regierungswechsel zu bewirken. Im Fall Kuba wies der Redner auf die Aktualität des Kampfes gegen die Blockade durch die USA hin. Eine Resolution, die sich dagegen ausspricht wird am 23.6. vor der UNO ein weiteres Mal abgestimmt. In den letzten Jahren sprachen sich an die 190 Länder für die Beendigung aus, nur die USA blieben bisher bei ihrer fatalen Position. Hier gilt es auch aktuell solidarisch zu sein. Europaweit wie weltweit gibt es Unterstützung gegen die Weiterführung der Blockade. Es gilt, auch Druck auf die EU zu machen. Auch sie kann sich den exterritorialen Verordnungen aus den USA widersetzen. Hoffnung macht, dass sich immer mehr Menschen gegen die Blockade stark machen (siehe: www.unblock-cuba.org). Zeigen auch wir uns solidarisch!

Autor: H. Ziegler

Die Reden sind auf der Seite der BI Asyl zum Download dokumentiert.

27. März 2021 – 11 Uhr – Dachauplatz, Regensburg

Reden – Informationen – Musik

Im Rahmen der bundesweiten Ostermarsch-Veranstaltungen laden wir vorab auch in Regensburg zu einem Aktionstag herzlich ein.

Die Militär- und Rüstungsausgaben Deutschlands sind seit 2010 von 32 Mrd. auf 46,8 Mrd. Euro für 2021 gestiegen und sollen – trotz Wirtschaftskrise und drohender Kürzung in der Daseinsvorsorge – in den kommenden Jahren weiter drastisch erhöht werden. Alleine vom Erhöhungsbetrag könnte man über 300.000 Pflegekräfte für ein Jahr bezahlen oder / und endlich diese Berufe auch anständiger bezahlen und attraktiver machen. Die Bundeswehr wird aber für zig Milliarden hochgerüstet.

Daher plädieren wir mit der deutschen Friedensbewegung für „abrüsten statt aufrüsten“ und sammeln dafür auch Unterschriften.

Wir kritisieren die Rüstungsexporte und die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Wir sind gegen militärische Aufrüstung sowie den gefährlichen Konfrontationskurs und den Truppenaufmarsch gegen Russland und die VR China. Statt Säbelrasseln mit wirtschaftlicher Erpressung und militärischen Drohungen braucht es Verhandlungen und zivile Konfliktbearbeitung. Frieden kann es nur mit und nicht gegen Russland und China geben.

Wir stehen für weltweite soziale Gerechtigkeit, für Solidarität mit denen, die vor Krieg, Hunger und der Zerstörung ihrer Heimatländer fliehen und für eine soziale ökologische Transformation, um die Natur und das Klima zu retten, statt die Welt zu zerstören.

Kommt zum Dachauplatz ! Geht mit uns für Frieden auf die Straße !