Friedens-netzwerk Regensburg

Am 19.062021 fand auf dem Neupfarrplatz in Regensburg die Kundgebung des Friedensnetzwerks Regensburg statt.

Die Veranstaltung hatte inhaltlich zwei Schwerpunkte:

– Teufelskreis Klimawandel, Militär und Krieg und

– 80. Jahrestag des faschistischen deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

Die Kundgebung war geprägt von Redebeiträgen verschiedener im Friedensnetzwerk organisierter Organisationen und Parteien sowie Antikriegsliedern aus mehreren Jahrzehnten.

Zum Einstieg verlas eine Vertreterin der globalisierungskritischen Nichtregierungsorganisation attac den Aufruf der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“, der anlässlich des Auftakts der bundesweiten Aktionswoche veröffentlicht wurde.

Zum Thema Teufelskreis Klimawandel, Militär und Krieg sprachen eine Vertreterin des Netzwerk Gewerkschaft gegen Krieg und eine von fridays for future unter der Überschrift: „Wie Militär und Rüstung das Klima zerschießen. Oder: warum wir abrüsten müssen, um die Klimakrise zu bremsen.“ Sie informierten über die erheblichen Umweltzerstörungen, die Krieg und militärische Übungen mit sich bringen. In ihrem abwechselnd vorgetragenen Redebeitrag stellten sie zudem den Zusammenhang zwischen dem neoliberalen und neokolonialen Wirtschaftssystem, Krieg, Flucht und Vertreibung dar. Krieg und Umweltzerstörung sind kein Betriebsunfall dieses Wirtschaftssystems, sie sind dessen zwangsläufige Folgen. Die zum Schluss der Rede vorgetragenen Forderungen nach Exportverboten und der Abschaffung jeglicher Kriegswaffen können nur dann verwirklicht werden, wenn wir das Wirtschaftssystem endlich so verändern, dass es den Menschen und allen Lebewesen dieses Planten dient und nicht nur den Interessen von wenigen.

Mit dem Lied: „Meinst Du, die Russen wollen Krieg“ begann der zweite Block der Veranstaltung.

Der Moderator führte in das Thema ein: Das sowjetische Volk hatte keine Wahl. Es musste kämpfen mit allem, was ihm zur Verfügung stand, wenn es seiner Vernichtung und Versklavung entgehen wollte. Am Ende waren es unfassbare 27 Millionen seiner Töchter und Söhne, welche das Land des Roten Oktober der faschistischen Barbarei und der Zerschlagung von deren Kriegs- und Vernichtungsmaschine opfern musste. Indem die Rote Armee die deutsche Wehrmacht schlug, rettete sie nicht nur die Sowjetunion vor der Vernichtung, sondern auch Europa vor den braunen Horden. Die europäischen bürgerlichen Regierungen hatten sich als unfähig und zum erheblichen Teil auch unwillig erwiesen, dem aufkommenden Faschismus die Stirn zu bieten. Vielen galten Hitler und Mussolini als das kleinere Übel oder als williges und fähiges Werkzeug, um mit dem „Roten Gesindel“ ein für alle Mal Schluss zu machen.

Natürlich hat der deutsche Imperialismus nach 1945 seine Ziele nicht begraben. Wenn auch zeitweise bei einer devoten Unterordnung unter die Direktiven des Großen Washingtoner Bruders. Als es nach 1989 wieder möglich wurde, begann er umgehend, Europa mit Hilfe seiner Exportindustrie und des Euro zu dominieren.

Nur: Russland ist – anders als die Sowjetunion 1941 – eine militärische Weltmacht mit konventioneller und atomarer Militärtechnik auf Spitzenniveau. Im Kriegsfall wäre die Vernichtung Deutschlands und Europas eine Sache von Stunden, wenn nicht Minuten. Wenn schon die zivilisatorischen Gesetze menschlichen Zusammenlebens nicht interessieren, sollte doch zumindest ein Restbestand an gesundem Menschenverstand davor schützen, den gleichen Fehler von 1914 und 1941 nochmals zu wiederholen.

Ein weiterer Vertreter des Friedensnetzwerks erinnerte an die immensen Opfer, die die Sowjetunion für den Sieg über die faschistischen deutschen Aggressoren im 2. Weltkrieg erbrachte und schlug den Boden zu heute, wo Deutschland im Rahmen der NATO wieder an der russischen Grenze operiert. Der Redner erinnerte an den Vertrag zwischen der BRD und der UdSSR »über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit« vom 9. November 1990, in dem eindeutig das Gebot der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des Vertragspartners und der Wille zu friedlicher Zusammenarbeit formuliert ist.

Somit sei es sei Aufgabe der Friedensbewegung nicht in Neutralität zu verfallen, sondern den Aggressor in Wort und Tat, die NATO, klar als solchen zu benennen. Gegenseitige Nichteinmischung, territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit seien die Grundlage für den Frieden.

In nächsten Beitrag wurde über die Gedenkveranstaltung der Stadt am 22. Juni, dem Jahrestag des faschistischen Überfalls, am Denkmal für die sowjetischen Kriegsgefangenen in Regensburg informiert.

Der Kreissprecher der Partei Die Linke bezog gegen Ende der Kundgebung Stellung zum Thema Wirtschaftskriege. Diese werden nicht immer mit Waffen geführt, zeigen aber verheerende Folgen. Sie werden verharmlosend oft als Sanktionen bezeichnet, zeigen sich aber gehäuft als völkerrechtswidrige Maßnahme, um mit zunehmender Not – wie z.B. in Kuba – einen Regierungswechsel zu bewirken. Im Fall Kuba wies der Redner auf die Aktualität des Kampfes gegen die Blockade durch die USA hin. Eine Resolution, die sich dagegen ausspricht wird am 23.6. vor der UNO ein weiteres Mal abgestimmt. In den letzten Jahren sprachen sich an die 190 Länder für die Beendigung aus, nur die USA blieben bisher bei ihrer fatalen Position. Hier gilt es auch aktuell solidarisch zu sein. Europaweit wie weltweit gibt es Unterstützung gegen die Weiterführung der Blockade. Es gilt, auch Druck auf die EU zu machen. Auch sie kann sich den exterritorialen Verordnungen aus den USA widersetzen. Hoffnung macht, dass sich immer mehr Menschen gegen die Blockade stark machen (siehe: www.unblock-cuba.org). Zeigen auch wir uns solidarisch!

Autor: H. Ziegler

Die Reden sind auf der Seite der BI Asyl zum Download dokumentiert.

27. März 2021 – 11 Uhr – Dachauplatz, Regensburg

Reden – Informationen – Musik

Im Rahmen der bundesweiten Ostermarsch-Veranstaltungen laden wir vorab auch in Regensburg zu einem Aktionstag herzlich ein.

Die Militär- und Rüstungsausgaben Deutschlands sind seit 2010 von 32 Mrd. auf 46,8 Mrd. Euro für 2021 gestiegen und sollen – trotz Wirtschaftskrise und drohender Kürzung in der Daseinsvorsorge – in den kommenden Jahren weiter drastisch erhöht werden. Alleine vom Erhöhungsbetrag könnte man über 300.000 Pflegekräfte für ein Jahr bezahlen oder / und endlich diese Berufe auch anständiger bezahlen und attraktiver machen. Die Bundeswehr wird aber für zig Milliarden hochgerüstet.

Daher plädieren wir mit der deutschen Friedensbewegung für „abrüsten statt aufrüsten“ und sammeln dafür auch Unterschriften.

Wir kritisieren die Rüstungsexporte und die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Wir sind gegen militärische Aufrüstung sowie den gefährlichen Konfrontationskurs und den Truppenaufmarsch gegen Russland und die VR China. Statt Säbelrasseln mit wirtschaftlicher Erpressung und militärischen Drohungen braucht es Verhandlungen und zivile Konfliktbearbeitung. Frieden kann es nur mit und nicht gegen Russland und China geben.

Wir stehen für weltweite soziale Gerechtigkeit, für Solidarität mit denen, die vor Krieg, Hunger und der Zerstörung ihrer Heimatländer fliehen und für eine soziale ökologische Transformation, um die Natur und das Klima zu retten, statt die Welt zu zerstören.

Kommt zum Dachauplatz ! Geht mit uns für Frieden auf die Straße !

mit freundlicher Genehmigung von Peter Gaymann
www.gaymann.de

Darum müssen wir uns schon selber kümmern!

Unter dem Motto „abrüsten statt aufrüsten“ finden am 05.12.2020  bundesweite Protestaktionen statt.

Das Friedensnetzwerk Regensburg ist am Samstag. dem 05.12.2020 ab 11:00 Uhr
mit einem Info-Stand am Gutenbergplatz in Regensburg dabei.

In der kommenden Woche soll der Bundeshaushalt für 2021 verabschiedet werden. Geplant ist, dass der Rüstungshaushalt erneut um 2,6% auf rund 50 Mrd. Euro steigen soll. Obwohl in Zeiten der Corona-Pandemie Personal und Ausrüstung in Altenheimen, Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten fehlen, soll weiter aufgerüstet werden. Und wer braucht in diesen Zeiten schon Museen, Kinos und Theater? Nebenbei: Der Hunger fordert weltweit jährlich immer noch ca.30-40 Millionen Menschenleben, obwohl er mit einem Bruchteil der weltweiten Rüstungsausgaben besiegt werden könnte.

Neue Waffen braucht das Land und einen neuen Geist. Denn, so Annegret Kramp-Karrenbauer: „Es wird von Deutschland Führung erwartet, nicht nur als Wirtschaftsmacht.“ Deutschland verkauft Waffen in über 57 Länder und war 2015 drittgrößter Waffenhändler der Welt. Hemmungslos werden heute deutsche Waffen selbst in Kriegs-und Krisengebiete geliefert. Die Rüstungsindustrie boomt wie selten zuvor. Ob Kriegsschiffe, Kampfjets, Panzer oder Drohnen – Aufrüstung tut Not. Da trifft es sich doch gut, wenn Australien die Hilfe der Bundeswehr zur Sicherung der freien Seewege im Indopazifik durch die Bundesmarine einfordert, denn so schreibt das Handelsblatt 5.11.20: „Die Bundeswehr soll helfen Chinas Expansionsdrang zu bändigen.“

Wir vom Friedensnetzwerk Regensburg wissen:

“Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“

Die Corona Pandemie wirkt wie ein Brandbeschleuniger und lässt die Krise des Kapitalismus noch deutlicher zu Tage treten. Gerade in Krisenzeiten steigt die Kriegsgefahr. Mit den Säbeln wird immer lauter gerasselt und da und dort zugeschlagen. Die NATO erklärt inzwischen offen, dass Russland und China als künftige Kriegsgegner betrachtet werden.

 Das Gespenst des Kalten Krieges ist zurück. Setzen wir uns gemeinsam dafür ein dass es kein Heißer wird.

Gemeinsam mit den DGB-Gewerkschaften sagen wir:

#NO2PERCENT – Frieden geht anders!

Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt Aufrüsten!

Am 11.11.2020 erschien in der Printausgabe der Mittelbayerischen Zeitung unter dem Titel „Die unterschätzte Truppe“ ein Artikel von Marianne Sperb. Trotz des Erscheinungsdatums leider kein Faschingsscherz, sondern ein Lobgesang auf die Bundeswehr – aber anders als in der Martinsgeschichte ohne das Happy End in dem der Soldat seinen Mantel mit dem heimat- und besitzlosen Menschen teilt.

Das Friedensnetzwerk Regensburg hat zu diesem Artikel eine Presseerklärung an die Zeitung geschickt:

Das menschliche Gedächtnis ist kurz. Frau Sperb scheint  vergessen zu haben, dass der letzte totale Krieg, den Deutschland geführt hat, zu unvorstellbarem menschlichen Leid und  riesigen Zerstörungen nicht nur für die überfallenen Völker, sondern auch für Deutschland geführt hat. Sie scheint vergessen zu haben, dass auch dieser Krieg ganz allmählich vorbereitet und dem deutschen Volk dann mit einer Lüge als alternativlos verkauft wurde.

In einer Zeit, in der sich tatsächlich die Konflikte in der Welt –  auch durch deutsches Zutun –  immer mehr verschärfen, nach mehr Kriegsgerät zu schreien, erscheint uns  nicht nur unmenschlich, sondern auch alles andere als klug.

Was diese Welt wirklich braucht, sind intelligente Lösungen und gemeinsame Anstrengungen, um die brandgefährlichen Folgen unserer hausgemachten Probleme (Zerstörung der Erde mit Klimawandel, Ressourcenvernichtung und damit auch vermehrtem Überspringen von Viren auf Menschen) in den Griff zu bekommen. 

Die Mittel, die Frau Sperb gern in die Imagepflege der Bundeswehr und die Beschaffung von Tötungsmaschinen stecken würde, wären unserer  Meinung nach sehr sinnvoll ausgegeben, wenn sie zu besseren Beschäftigungsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, damit langfristig auch zu mehr Personal, und wirksamen Mitteln im Kampf gegen das Virus, dass zur Zeit weltweit Tod und Leid verursacht, angewendet würden. 

Der „Verteidigungshaushalt“ 2020 liegt laut Homepage des zuständigen Ministeriums bei 45,2 Milliarden Euro und damit 2 Milliarden Euro höher als 2019. Mit 45 Milliarden Euro könnten z.B. 1 Mio. Arbeitsplätze mit Jahreskosten von 45.000 Euro bezahlt werden.

Die Lösung kann nicht sein, verstärkt auf Aggression zu setzen.  Wir haben nur dann eine Chance unser gewohntes Leben für uns, die Kinder und Enkel  zu erhalten, wenn wir endlich begreifen,  dass Gewalt nur zu Gewalt führt und nicht zum Frieden.

Fangen wir doch mit den Lösungen im eigenen Haus und ganz egoistisch an.  Wenden wir unser Geld (denn das sind die Steuergelder) für bessere Arbeitsbedingungen für die Menschen an, die unser Leben erhalten. Im März haben wir die Beschäftigten in der Pflege noch als Alltagsheldinnen beklatscht.  Heute gehen diese Beschäftigten auf dem Zahnfleisch und die richtige Herausforderung kommt erst noch. Wer nach Aufrüstung ruft, wird Tod ernten. So war es bisher immer in der Geschichte der Menschheit. Es gibt schlicht keinen vernünftigen Grund, anzunehmen, dass es 2020 anders sein sollte.

Rufen wir stattdessen lieber nach Leben – einem guten und würdigen Leben für alle Menschen.

Wir rufen auf sich an der bundesweiten Aktion „abrüsten statt aufrüsten“ am 5. Dezember 2020 von 11 – 14 Uhr am Gutenbergplatz in Regensburg zu beteiligen.

Trotz strömenden Regens kamen über 100 Menschen, u.a. auch die Oberbürgermeisterin der Stadt, Frau Malz-Schwarzfischer, am 1. September zur Kundgebung auf den Regensburger Neupfarrplatz.

Veranstalter war, wie auch die letzten Jahre, das Netzwerk „Gewerkschaft gegen Krieg“, unterstützt vom „Friedensnetzwerk Regensburg“.

Die Songgruppe Regensburg umrahmte die Veranstaltung mit Antikriegsliedern und einer Lesung aus dem Buch von Frau Sternheim-Peters: Hab ich denn allein gejubelt? Eine Jugend im Nationalsozialismus.

Jakob Pritscher, Mitglied der IG Metall und BR bei Schneider-Electric sprach für den Veranstalter Netzwerk „Gewerkschaft gegen Krieg“.

Er skizzierte die Rolle Deutschlands als Verursacher der ersten beiden Weltkriege. Der DGB habe daraufhin auf Antrag der IG Metall den 1. September zum jährlichen Gedenktag gegen Krieg und Faschismus aufgerufen.

Nach der Einverleibung der DDR habe der damalige Kanzler Kohl der Welt versichert, dass vom nun größer gewordenen Deutschland nur Frieden ausgehen werde.

Anschließend führte Jakob Pritscher die Einsätze der Bundeswehr im Ausland bis heute auf.

Heute stehen ca. 3000 Bundeswehrsoldaten völkerrechtswidrig auf 3 Kontinenten.

Im 2. Teil der Rede ging Jakob Pritscher auf die jetzige Situation ein.

Der Rüstungsetat soll bis 2024 verdoppelt werden, Deutschland solle im Rahmen der EU auch militärisch wieder eine führende Rolle in der Welt spielen. Die Aufgabe der Bundeswehr ginge über die reine Landesverteidigung hinaus.

Ziel sei die Sicherung der Maximalprofite der Konzerne sowie die Sicherung der Rohstoffe weltweit.

Im letzten Teil erläuterte Jakob Pritscher, dass die NATO China und Russland als ihre Hauptfeinde ausgemacht hätten, die es einzukreisen gelte.

Auf diesem Hintergrund sei das Geschehen in Hongkong und Belarus zu sehen.

Frieden heiße, das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu akzeptieren und zu bewahren.

„Aus der Geschichte lernen, heißt die Kriegstreiber zu benennen und zu bekämpfen“.

Für die BI Asyl und das Friedensnetzwerk Regensburg sprach Gotthold Streitberger, Mitglied in der GEW und im Bayerischen Flüchtlingsrat zum Thema Krieg und Flucht.

Streitberger erläuterte die Fluchtursachen. Dies seien in erster Linie Kriege, politische Verfolgung, Menschenrechtsverletzungen, Klimakatastrophen, Hunger und Zerstörung der Lebensverhältnisse in den ausgebeuteten Ländern. Die Zahl der Flüchtlinge weltweit habe sich seit Mitte der 80er Jahre vervierfacht. 2019 waren weltweit knapp 80 Millionen Menschen auf der Flucht.

Dann ging Gotthold Streitberger auf die Beteiligung Deutschlands an Kriegen ein. Sei es der völkerrechtswidrige Angriff auf das damalige Jugoslawien, Irak, zweiter Golfkrieg, Afghanistan, Libyen, Syrien, Jemen, Ukraine oder auch der jahrzehntelange Krieg gegen das kurdische Volk.

Die sich daraus ergebende Forderung der Kriegsgegner müsse heißen:

„Rüstungsexporte verbieten und die Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen zurückholen“.

Es seien aber nicht nur die Kriege und deutsche Waffen, die die Menschen in die Flucht treiben. Es sei das herrschende Wirtschaftssystem, die Ausbeutung der sogenannten 3. Welt durch die führenden Industrienationen.

Im nächsten Teil ging Gotthold Streitberger auf die wachsende Kriegsgefahr ein, nannte Stichpunkte und folgerte: „aber dem Kapitalismus Ausbeutung und Waffenexport und dem Imperialismus Kriege vorzuwerfen ist meines Erachtens ähnlich, wie wenn man einem Tiger Fleisch fressen vorwirft. Wer sich mit Fragen von Krieg und Fluchtursachen beschäftigt, wird früher oder später damit konfrontiert, dass wesentliche Ursachen für Flucht und Krieg im Kapitalismus und Imperialismus begründet liegen. Die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen und politischen Handlungskonsequenzen sind unter uns noch sehr unterschiedlich und wir haben dazu verschiedene Vorstellungen. Dies darf und wird uns nicht von gemeinsamen Aktionen und dem dauernden Bemühen um Bündnisse abhalten“.

„Die Grenze verläuft nicht zwischen den Nationen, sondern zwischen unten und oben.

Als Hauptrednerin sprach Monika Brandl, ehemalige Vorsitzende des Gewerkschaftsrats von ver.di.

Schwerpunkt ihrer Rede waren die Herausforderungen, Aufgaben und Ziele, die sich der Zivilgesellschaft stellen. Es sei in allen Lebensbereichen wichtig, sich Rassismus und Menschenfeindlichkeit entgegen zu stellen.

Mit einem Lied von Leonard Cohen: „Dance me to the end of love”, in einer eigenen Übersetzung ins Deutsche, beendete die Songgruppe die Kundgebung. Cohen schrieb das Lied, nachdem er über das Mädchenorchester in Auschwitz gelesen hatte.

Es gilt weiterhin: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Heraus zum Antikriegstag 2021!

Save the date!

Das Friedensnetzwerk unterstützt auch in diesem Jahr die Veranstaltung des Netzwerkes Gewerkschaft gegen Krieg zum Antikriegstag am 01.09.2020.