Die Vernichtung des Faschismus mit seinen Wurzeln, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Das war der Schwur der überlebenden Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald im April 1945 und ist bis heute das Leitmotiv der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Eine Körperschaft verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.“ So steht es in § 52 der Abgabenordnung zu lesen.

Sich für das Leben einzusetzen, für die Verhinderung und Beendigung von Krieg und Leid soll nach dem Bescheid des Finanzamtes Berlin vom 04. November 2019 nicht mehr gemeinnützig sein.

Mit diesem Bescheid hat das für den Bundesverband der VVN-BdA zuständige Finanzamt dieser die Gemeinnützigkeit entzogen und damit die wirtschaftliche Existenz des Verbandes schwer bedroht. Als Begründung dienen die haltlosen Behauptungen in mehreren bayerischen Verfassungsschutzberichten, die den Landesverband als „linksextremistisch beeinflusst“ diffamieren.

Die Welle der Solidarität mit dem VVN-BdA nach dieser rechtlich wie politisch grundfalschen Entscheidung der Berliner Beamten ist beeindruckend und spricht für sich. Allein in den 6 Wochen seither haben sich mehr als 1000 Menschen zu einem Eintritt in den Verband entschieden. Ca. 22.000 Menschen haben bisher die Petition Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!“ unterzeichnet.

Zwischenzeitlich hat das Berliner Finanzamt zumindest einstweilen auf die Rückzahlung erheblicher Steuerbeträge verzichtet.

Doch der Kampf ist längst nicht gewonnen.

Nach dem durch das faschistische Deutschland über große Teile der Welt gebrachten 2. Weltkrieg haben nicht nur die Überlebenden von Buchenwald geschworen „Nie Wieder!“.

Alle überlebenden Opfer des Naziterrors, aber auch die Väter und Mütter des Grundgesetzes und viele der Überlebenden von Krieg, Hunger, Not, Kälte und Bomben war damals klar, dass es gilt, nicht zu vergessen, zu lernen und den Anfängen zu wehren, wenn verhindert werden soll, dass sich die Geschichte wiederholt.

Es ist unserer Ansicht nach geradezu grotesk, dass der Bericht einer Behörde, die selbst via V-Leuten so tief in die NPD verstrickt ist, dass das Bundesverfassungsgericht deshalb ein Verbot der Partei ablehnte, die jahrelang den Terror des „NSU“ weder aufdeckte, noch verhinderte, dafür herhalten muss, den Gegnerinnen und Gegnern des Faschismus den steuerlichen Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen.

Wir – die im Friedensnetzwerk Regensburg zusammengeschlossenen Verbände und Organisationen – fordern die Verantwortlichen auf, die Fehlentscheidung vom 04. November 2019 zu korrigieren.

Nichts ist gemeinnütziger, als sich mit jeder Faser gegen Faschismus, Menschenverachtung und Kriegstreiberei zu stemmen!

In Zeiten, in denen wieder Menschen in Lagern vergewaltigt, gefoltert und getötet werden, in denen diese Menschen, wenn sie den gefährlichen Weg in winzigen Schlauchbooten über das offene Meer diesem Leben vorziehen, im Meer ertrinken und die internationale Staatengemeinschaft sich nicht zur Hilfe, sondern nicht mal zwischen Zynismus und Betroffenheitsgefasel entscheiden kann, in solchen Zeiten ist eine Organisation wie der VVN-BdA für die Gesellschaft in der Bundesrepublik wichtiger denn je!

Gegen das Vergessen. Gegen das Wegschauen. Für eine Gesellschaft, in der alle Menschen Freiheit und Mittel haben, in Würde und Frieden miteinander zu leben.

zugemüllte Erde mit mehreren Kriegsherden (Explosionen)

Leider muss die Veranstaltung wegen Verhinderung des Referenten entfallen. Sobald ein neuer Termin feststeht, wird dieser auf dieser Seite mitgeteilt. Abonnieren Sie daher gern den Newsfeed (siehe Seitenleiste), um auf dem Laufenden zu bleiben.

 

 

Warum Friedens- und Umweltbewegung an einem Strang ziehen müssen!

Die natürlichen Ressourcen der Erde werden geplündert, der Regenwald am Amazonas brennt, das Eis der Arktis schmilzt,
Uranmunition – im Krieg ums Erdöl verschossen – verseucht ganze Regionen …

Wer trägt dafür die Verantwortung?

Wer profitiert davon?

Was können wir tun?

Diskussionsveranstaltung am Donnerstag

21. November 2019 um 19 Uhr

Gewerkschaftshaus, Richard-Wagner-Str. 2, Regensburg

mit Michael Müller

Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands.

Von 1983 bis 2009 für die SPD im Bundestag, Mitinitiator und Erstunterzeichner des Aufrufs „abrüsten statt aufrüsten“.

 

Am 01. September 2019 fanden sich anlässlich des 80. Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen wieder ca. 120 Menschen auf dem Regensburger Neupfarrplatz ein.

Aufgerufen zur mittlerweile schon traditionellen Veranstaltung hatte auch in diesem Jahr das „Netzwerk Gewerkschaft gegen Krieg„. In enger Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedsorganisationen des „Friedensnetzwerk Regensburg“ war diesmal ein kleiner Demonstrationszug durch die Innenstadt Regensburgs organisiert.

„Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“

Nur das kann die Antwort der Gewerkschaften auf das unermessliche Leid des zweiten Weltkrieges sein. Leid, das Nazi-Deutschland über die Welt brachte, als es am 1. September 1939 Polen überfiel und damit die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs auslöste. „Achtzig Jahre nach Beginn des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis haben wir allen Anlass, am Antikriegstag daran zu erinnern, wohin das Wiedererstarken von blindwütigem Nationalismus und Militarismus, von Menschenfeindlichkeit und Rassismus führen kann“ (aus DGB Aufruf zum Antikriegstag 2019).

Im Gedenken an die Millionen Opfer dieses Vernichtungskrieges hatten es sich die Gewerkschafter/-innen, unterstützt vom Friedensnetzwerk Regensburg, zur Aufgabe gemacht, auch an diesem 01. September 2019 an mehreren Stationen in der Innenstadt mit kurzen Lied- und Redebeiträgen auf die stetig wachsende Gefahr eines neuen großen Krieges aufmerksam zu machen.

Die Liedbeiträge wurden  in diesem Jahr von der „Songgruppe Regensburg“

und dem „Rockkabarett ‚Staade‘ Ruam“

beigesteuert. Die Abschlusskundgebung wurde von einem Streichtrio mit Ausschnitten aus den  Goldberg-Variationen von Bach begleitet.

Zur Eröffnung m 13:00 Uhr am Neupfarrplatz, sprach Jack Pritscher, IG Metall und Betriebsratsmitglied im Sachsenwerk zu den Lehren, die aus den Ereignissen vor 80 Jahren gezogen werden müssen, um eine noch größere Katastrophe für die Menschheit zu verhindern.

Von da aus ging es zum Alten Rathaus, wo Johannes Ludsteck von der DFG-VK im Namen des Friedensnetzwerks über den aktuellen Stand der Unterschriftenaktion “ Abrüsten statt Aufrüsten“ berichtete.

Danach bewegte sich der Zug zum Haidplatz. Dort erläuterte Necati Güler als Vertreter des Internationalen Kultur- und Solidaritätsvereins die Sicht seiner Organisation zur Situation im Nahen Osten.

Auf dem Bismarkplatz lautete das Statement von Luise Gutmann, Vorsitzende der VVN/ BdA nochmals ganz klar „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“.

Gegen 14:30 Uhr hielt der ehemalige Regionsvorsitzende des DGB Regensburg und  derzeitige DGB-Vorsitzende des Kreisverbandes Kelheim, Willi Dürr, die Abschlussrede.

Dürr betone dabei nochmals die Notwendigkeit als Gewerkschafterin, als engagierter Bürger, als Oma oder Schüler für eine gerechte Welt ohne Krieg und Umweltzerstörung auf die Straße zu gehen.

Musikalisch fand die Demonstration zum Antikriegstag 2019 mit Ausschnitten aus den Goldberg-Variationen von Bach ihren Abschluss.

„Waffeln statt Waffen“ – unter diesem Motto wurden die Teilnehmenden der Demonstration und interessierte Passant/-innen mit leckeren Alternativen zu den tödlichen Exportschlagern deutscher Unternehmen versorgt.

Bei der gut besuchten Veranstaltung des Friedensnetzwerks Regensburg und des ver.di Ortsvereins Regensburg im Gewerkschaftshaus erklärte der Osteuropa-Korrespondent der Zeitung „Junge Welt“ Reinhard Lauterbach

Reinhard Lauterbach (rechts im Bild) in Regensburg

plausibel, warum der Westen ein “Feindbild Russland” braucht. In seinem ca. einstündigen Vortrag ging Reinhard Lauterbach darauf ein, warum Russlands Idee von der Multipolarität der Welt zum Scheitern verurteilt war und warum der Westen, also die NATO, die USA, die EU und somit auch Deutschland, die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland durchaus in Kauf nehmen.

Fazit:

Die Kapitalisten wollen keinen Krieg, sie müssen ihn wollen (Bertolt Brecht).

Die Welt ist so unsicher wie schon lange nicht mehr. Die Weltordnung zersplittert; es ist, als läge Krieg in der Luft.“ (Heribert Prantl, Sonntag Newsletter SZ 10.2.19).

Heute vergeht kaum eine Woche ohne eine neue antirussische „Enthüllung“.

Ob Ukraine oder Krim, ob Giftgas, Chemiewaffen oder Cyberattacken – immer wird Russland als die feindliche Macht dargestellt, die die westliche Wertegemeinschaft bedroht.

Das Friedensnetzwerk Regensburg lädt ein zur

Diskussionsveranstaltung
am Dienstag, dem 4. Juni 2019 um 19 Uhr

mit Reinhard Lauterbach

Slawist und Historiker, Osteuropakorrespondent der Tageszeitung „junge welt“. 

Gewerkschaftshaushaus, Richard-Wagner-Str. 2, Regensburg

NATO Militärstützpunkte: Wer bedroht hier wen?

In einer Veröffentlichung des „Instituts der Europäischen Union für Sicherheitsfragen“, einer Denkfabrik der EU, heißt es dazu: „Es wird auch 2020 noch einige entfremdete Regime geben, wobei der Kreml den größten Unsicherheitsfaktor darstellt. Daher müssen wir uns die Fähigkeit bewahren, ihnen entgegenzutreten, wenn sie unser Weltbild vorsätzlich angreifen… Gegenüber den entfremdeten modernen Staaten muss die GSVP (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU) eine harte Machtpolitik verfolgen, die von Einflussnahme im Clausewitzschen Sinne bis zur direkten militärischen Konfrontation reichen kann.“ (Zitiert nach: „Die Militarisierung der EU“ von Claudia Haydt und Jürgen Wagner)

Das stetig neu gezeichnete Feindbild Russland zeigt Wirkung bis in die Friedensbewegung hinein.

  • Wie wird unser Bild von Russland geprägt?
  • Welche Interessen verfolgen Regierung und Kapital in Deutschland?
  • Was steckt hinter der Kündigung des INF Vertrags?
  • Welche Haltung sollte die Antikriegsbewegung gegenüber Russland einnehmen?

Unter dem Motto „Fridays for Future“ engangieren sich immer mehr SchülerInnen und StudentInnen für schnelles und effektives Handeln in der Klimakrise.

Die jungen Menschen haben erkannt, dass es Ihre Zukunft ist, die für die Profite großer Konzerne geopfert wird.

Der 15.03.2019 wird ein besonderer Tag:
An diesem Tag werden in über 50 Ländern auf allen Kontinenten (außer der Antarktis) Menschen auf die Straße gehen und sagen:

Bis hierhin und nicht weiter!

In Regensburg wird die Demo um 11:00 Uhr am Neupfarrplatz starten.

Es ist geplant, vom Neupfarrplatz über den Dachauplatz und Martin-Luther-Straße; die Luitpoldstraße zum Stöbäußplatz, Weißenburgstraße, Nibelungenbrücke zur DEZ Kreuzung zu gehen

Zur solidarischen Unterstützung des Engagements der jungen Menschen für die Zukunft unseres Planeten hat sich zwischenzeitlich mit „Parents for Future“ ein Netzwerk für Erwachsene gegründet.

Auch eine Regensburger Gruppe dieses Netzwerks besteht bereits – mehr dazu https://goodnews-for-you.de/ich-hoffe-auf-die-groesste-klimademo-der-menschheitsgeschichte/.

Das Friedensnetzwerk Regensburg freut sich über diese Entwicklung. Solange das Profitstreben der Konzerne die Maxime der Politik bestimmt, solange Menschen und Natur nur Zahlen in deren Rechenspiel sind, wird es auch keine friedliche Welt geben.

Wir rufen deshalb dazu auf:

  • engagiert Euch bei Fridays for Future oder Parents for Future!
  • beteiligt Euch am Klimastreik am 15.März 2019!


Die Macht um acht

Krieg und Frieden in der Tagesschau

Freitag, 16. November 2018, 19 Uhr 30

Gewerkschaftshaus, Richard-Wagner-Str. 4, Regensburg

15 Minuten lang informiert die Tagesschau über die vorgeblich wichtigsten Ereignisse des Tages. Sie erreicht mit ihren Sendungen mehr als 10 Millionen Zuschauer täglich. Als Flaggschiff der ARD gibt sie sich verlässlich, neutral und seriös. Ist sie das? Als Referent konnten wir gewinnen

Volker Bräutigam

ehemaliger Redakteur der Tagesschau

Nach diesen 15 Minuten täglich weiß man, was die Regierung denkt, was die Republik denken soll und was zu denken unerwünscht ist.“

Volker Bräutigam ist Co-Autor des Buches „Die Macht um acht“, das sich kritisch insbesondere mit der Berichterstattung zu Krieg und Frieden befasst. Die Tagesschau ergibt sich „vorbehalt­los jener Ideologie, die die Zerstörung von Staaten unter der Flagge der Befreiung bejubelt“. Aus den Verwüstungen ganzer Länder werden keine Lehren gezogen, keine Zusammenhänge hergestellt, die Quellenauswahl scheint tendenziös.

Wie bringt man Meinungen in Köpfe?

Also doch „Lügenpresse“? Ganz sicher nicht. Volker Bräutigam geht es nicht um das plumpe Bedienen von Misstrauen gegenüber den Massenmedien, von Vorurteilen und brodelnden Meinungen, sondern um Aufklärung und Rationalität. Wie analysieren wir als Konsumenten Nachrichten? Wie stellen wir Zusammenhänge her? Wie entgehen wir der Manipulation?

Das Friedensnetzwerk freut sich auf spannende Erklärungen eines Insiders, viele interessierte Teilnehmende und eine lebhafte Diskussion.

Am Morgen des 14.04.2018 um 4 Uhr Orts­zeit haben die USA, Frankreich und England Ziele in Syrien bombardiert.

Sie handeln nicht nur völkerrechtswidrig und ohne UNO-Mandat, sie handeln de fakto als Luftwaffe der Dschihadisten!

Wem nützt die Behauptung vom Giftgaseinsatz?

Zum wiederholten Mal behaupten Politiker und Medien im Westen, dass die syrische Armee mit Duldung Russlands Giftgas gegen die Bevölkerung eingesetzt habe. Je aussichtsloser die militärische Lage für die islamistischen Terroristen und Kopfabschneider wird, umso häufiger werden die Behauptungen über Giftgaseinsätze der syrischen Armee.

Aber: welches Kalkül sollte Syrien mit dem Einsatz von Giftgas verfolgen? Wer kurz vor dem militärischen Sieg steht, wie in Ost-Ghuta, wäre verrückt, durch den Giftgaseinsatz ein militärisches Vorgehen der Kriegsmächte unter US-Führung zu riskieren. Naheliegender ist eine Inszenierung durch die Terrorbanden selbst, um das Eingreifen der USA und anderer zu erreichen.

Die Bombenangriffe müssen von der Bundesregierung verurteilt werden!

Ohne dafür Beweise vorzulegen, haben Donald Trump, Theresa May und Emmanuel Macron Bombenangriffe auf Ziele in Syrien durchgeführt. Der neue deutsche Außenminister Heiko Maas fordert, den Druck auf Russland zu erhöhen.

Maas ist Jurist und sollte wissen, dass man nach rechtsstaatlichen Grundsätzen erst Beweise braucht, bevor über Strafen gesprochen werden kann. Er sollte zudem, wie auch Angela Merkel, wissen, dass nach dem Völkerrecht militärische Angriffe auf souveräne Staaten unzulässig sind.

Auch wenn sich Deutschland militärisch nicht beteiligt hat, hat Merkel die Angriffspläne der USA begrüßt und sagte sie würde das Vorgehen „politisch mittragen.“ Wer jetzt wie der Westen die Eskalation des Krieges in Syrien betreibt oder wie Merkel unterstützt, riskiert einen Krieg mit Russland mit unabsehbaren Folgen.

Es gibt nur einen Weg:

Die Behauptungen über den Giftgaseinsatz müssen durch eine unabhängige Untersuchung überprüft werden! Und falls er sich als wahr herausstellen sollte, müssen die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und zwar juristisch, nicht mit Bomben!

Die Bundesregie­rung muss jegliche logistische und militärische Unterstützung für die Bombenwerfer-Staaten sofort einstellen!

Bomben bringen keinen Frieden!

Über Kriegsführung mit Fake News:

Lord Arthur Ponsonby (1871-1946), ein englischer Friedensaktivist, schrieb 1928 ironisch, wie Politiker Kriege rechtfertigen:

  1. Wir wollen den Krieg nicht.
  2. Das gegnerische Lager trägt die Verantwortung.
  3. Der Führer des Gegners ist ein Teufel.
  4. Wir kämpfen für eine gute Sache.
  5. Der Gegner kämpft mit unerlaubten Waffen.
  6. Der Gegner begeht mit Absicht Grausamkeiten, wir nur versehentlich.
  7. Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm.
  8. Künstler und Intellektuelle unterstützen unsere Sache.
  9. Unsere Mission ist heilig.
  10. Wer unsere Berichterstattung in Zweifel zieht, ist ein Verräter.

 

Die Friedensinitiative Regensburg schließt sich mit dieser Stellungnahme inhaltlich einer Veröffentlichung des Antikriegsbündnis Aachen an.