Am 11.11.2020 erschien in der Printausgabe der Mittelbayerischen Zeitung unter dem Titel „Die unterschätzte Truppe“ ein Artikel von Marianne Sperb. Trotz des Erscheinungsdatums leider kein Faschingsscherz, sondern ein Lobgesang auf die Bundeswehr – aber anders als in der Martinsgeschichte ohne das Happy End in dem der Soldat seinen Mantel mit dem heimat- und besitzlosen Menschen teilt.

Das Friedensnetzwerk Regensburg hat zu diesem Artikel eine Presseerklärung an die Zeitung geschickt:

Das menschliche Gedächtnis ist kurz. Frau Sperb scheint  vergessen zu haben, dass der letzte totale Krieg, den Deutschland geführt hat, zu unvorstellbarem menschlichen Leid und  riesigen Zerstörungen nicht nur für die überfallenen Völker, sondern auch für Deutschland geführt hat. Sie scheint vergessen zu haben, dass auch dieser Krieg ganz allmählich vorbereitet und dem deutschen Volk dann mit einer Lüge als alternativlos verkauft wurde.

In einer Zeit, in der sich tatsächlich die Konflikte in der Welt –  auch durch deutsches Zutun –  immer mehr verschärfen, nach mehr Kriegsgerät zu schreien, erscheint uns  nicht nur unmenschlich, sondern auch alles andere als klug.

Was diese Welt wirklich braucht, sind intelligente Lösungen und gemeinsame Anstrengungen, um die brandgefährlichen Folgen unserer hausgemachten Probleme (Zerstörung der Erde mit Klimawandel, Ressourcenvernichtung und damit auch vermehrtem Überspringen von Viren auf Menschen) in den Griff zu bekommen. 

Die Mittel, die Frau Sperb gern in die Imagepflege der Bundeswehr und die Beschaffung von Tötungsmaschinen stecken würde, wären unserer  Meinung nach sehr sinnvoll ausgegeben, wenn sie zu besseren Beschäftigungsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, damit langfristig auch zu mehr Personal, und wirksamen Mitteln im Kampf gegen das Virus, dass zur Zeit weltweit Tod und Leid verursacht, angewendet würden. 

Der „Verteidigungshaushalt“ 2020 liegt laut Homepage des zuständigen Ministeriums bei 45,2 Milliarden Euro und damit 2 Milliarden Euro höher als 2019. Mit 45 Milliarden Euro könnten z.B. 1 Mio. Arbeitsplätze mit Jahreskosten von 45.000 Euro bezahlt werden.

Die Lösung kann nicht sein, verstärkt auf Aggression zu setzen.  Wir haben nur dann eine Chance unser gewohntes Leben für uns, die Kinder und Enkel  zu erhalten, wenn wir endlich begreifen,  dass Gewalt nur zu Gewalt führt und nicht zum Frieden.

Fangen wir doch mit den Lösungen im eigenen Haus und ganz egoistisch an.  Wenden wir unser Geld (denn das sind die Steuergelder) für bessere Arbeitsbedingungen für die Menschen an, die unser Leben erhalten. Im März haben wir die Beschäftigten in der Pflege noch als Alltagsheldinnen beklatscht.  Heute gehen diese Beschäftigten auf dem Zahnfleisch und die richtige Herausforderung kommt erst noch. Wer nach Aufrüstung ruft, wird Tod ernten. So war es bisher immer in der Geschichte der Menschheit. Es gibt schlicht keinen vernünftigen Grund, anzunehmen, dass es 2020 anders sein sollte.

Rufen wir stattdessen lieber nach Leben – einem guten und würdigen Leben für alle Menschen.

Wir rufen auf sich an der bundesweiten Aktion „abrüsten statt aufrüsten“ am 5. Dezember 2020 von 11 – 14 Uhr am Gutenbergplatz in Regensburg zu beteiligen.

Trotz strömenden Regens kamen über 100 Menschen, u.a. auch die Oberbürgermeisterin der Stadt, Frau Malz-Schwarzfischer, am 1. September zur Kundgebung auf den Regensburger Neupfarrplatz.

 

Veranstalter war, wie auch die letzten Jahre, das Netzwerk „Gewerkschaft gegen Krieg“, unterstützt vom „Friedensnetzwerk Regensburg“.

Die Songgruppe Regensburg umrahmte die Veranstaltung mit Antikriegsliedern und einer Lesung aus dem Buch von Frau Sternheim-Peters: Hab ich denn allein gejubelt? Eine Jugend im Nationalsozialismus.

Jakob Pritscher, Mitglied der IG Metall und BR bei Schneider-Electric sprach für den Veranstalter Netzwerk „Gewerkschaft gegen Krieg“.

Er skizzierte die Rolle Deutschlands als Verursacher der ersten beiden Weltkriege. Der DGB habe daraufhin auf Antrag der IG Metall den 1. September zum jährlichen Gedenktag gegen Krieg und Faschismus aufgerufen.

Nach der Einverleibung der DDR habe der damalige Kanzler Kohl der Welt versichert, dass vom nun größer gewordenen Deutschland nur Frieden ausgehen werde.

Anschließend führte Jakob Pritscher die Einsätze der Bundeswehr im Ausland bis heute auf.

Heute stehen ca. 3000 Bundeswehrsoldaten völkerrechtswidrig auf 3 Kontinenten.

Im 2. Teil der Rede ging Jakob Pritscher auf die jetzige Situation ein.

Der Rüstungsetat soll bis 2024 verdoppelt werden, Deutschland solle im Rahmen der EU auch militärisch wieder eine führende Rolle in der Welt spielen. Die Aufgabe der Bundeswehr ginge über die reine Landesverteidigung hinaus.

Ziel sei die Sicherung der Maximalprofite der Konzerne sowie die Sicherung der Rohstoffe weltweit.

Im letzten Teil erläuterte Jakob Pritscher, dass die NATO China und Russland als ihre Hauptfeinde ausgemacht hätten, die es einzukreisen gelte.

Auf diesem Hintergrund sei das Geschehen in Hongkong und Belarus zu sehen.

Frieden heiße, das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu akzeptieren und zu bewahren.

Aus der Geschichte lernen, heißt die Kriegstreiber zu benennen und zu bekämpfen“.

Für die BI Asyl und das Friedensnetzwerk Regensburg sprach Gotthold Streitberger, Mitglied in der GEW und im Bayerischen Flüchtlingsrat zum Thema Krieg und Flucht.

Streitberger erläuterte die Fluchtursachen. Dies seien in erster Linie Kriege, politische Verfolgung, Menschenrechtsverletzungen, Klimakatastrophen, Hunger und Zerstörung der Lebensverhältnisse in den ausgebeuteten Ländern. Die Zahl der Flüchtlinge weltweit habe sich seit Mitte der 80er Jahre vervierfacht. 2019 waren weltweit knapp 80 Millionen Menschen auf der Flucht.

Dann ging Gotthold Streitberger auf die Beteiligung Deutschlands an Kriegen ein. Sei es der völkerrechtswidrige Angriff auf das damalige Jugoslawien, Irak, zweiter Golfkrieg, Afghanistan, Libyen, Syrien, Jemen, Ukraine oder auch der jahrzehntelange Krieg gegen das kurdische Volk.

Die sich daraus ergebende Forderung der Kriegsgegner müsse heißen:

Rüstungsexporte verbieten und die Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen zurückholen“.

Es seien aber nicht nur die Kriege und deutsche Waffen, die die Menschen in die Flucht treiben. Es sei das herrschende Wirtschaftssystem, die Ausbeutung der sogenannten 3. Welt durch die führenden Industrienationen.

Im nächsten Teil ging Gotthold Streitberger auf die wachsende Kriegsgefahr ein, nannte Stichpunkte und folgerte: „aber dem Kapitalismus Ausbeutung und Waffenexport und dem Imperialismus Kriege vorzuwerfen ist meines Erachtens ähnlich, wie wenn man einem Tiger Fleisch fressen vorwirft. Wer sich mit Fragen von Krieg und Fluchtursachen beschäftigt, wird früher oder später damit konfrontiert, dass wesentliche Ursachen für Flucht und Krieg im Kapitalismus und Imperialismus begründet liegen. Die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen und politischen Handlungskonsequenzen sind unter uns noch sehr unterschiedlich und wir haben dazu verschiedene Vorstellungen. Dies darf und wird uns nicht von gemeinsamen Aktionen und dem dauernden Bemühen um Bündnisse abhalten“.

Die Grenze verläuft nicht zwischen den Nationen, sondern zwischen unten und oben.

Als Hauptrednerin sprach Monika Brandl, ehemalige Vorsitzende des Gewerkschaftsrats von ver.di.

Schwerpunkt ihrer Rede waren die Herausforderungen, Aufgaben und Ziele, die sich der Zivilgesellschaft stellen. Es sei in allen Lebensbereichen wichtig, sich Rassismus und Menschenfeindlichkeit entgegen zu stellen.

Mit einem Lied von Leonard Cohen: „Dance me to the end of love”, in einer eigenen Übersetzung ins Deutsche, beendete die Songgruppe die Kundgebung. Cohen schrieb das Lied, nachdem er über das Mädchenorchester in Auschwitz gelesen hatte.

Es gilt weiterhin: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Heraus zum Antikriegstag 2021!

50 Personen erinnern an den 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

 

Ca. 50 Personen nahmen am 8.Mai 2020 dem 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus an einer Kundgebung auf dem Dachauplatz in Regensburg teil. Darunter auch viele Aktivisten des Friedensnetzwerks Regensburg.

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

am Donnerstag, 25.06 um 19 Uhr führt das Friedensnetzwerk Regensburg zusammen mit

Arnold Schölzel (ehem. Chefredakteur der Jungen Welt, Redakteur der UZ)

um 19 Uhr eine Veranstaltung im Gewerkschaftshaus Regensburg, Richard-Wagner-Str. 2, durch.

Die Veranstaltung ist in den Zusammenhang mit den NATO Manövern gegenüber und vor den Grenzen Russlands sowie dem 8. Mai, als 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, eingebettet und trägt den Arbeitstitel: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“.

 

Detailliertere Information folgen.

 

Bitte haltet Euch den Abend frei und kommt zu unserer Veranstaltung!

 

 

Zahlreiche Mitglieder von Organisationen, die zum Friedensnetzwerk Regensburg gehören,  nahmen auch heuer wieder an der Demonstration gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München teil.

Zum 56. Treffen dieser Art versammelten sich wie jedes Jahr Vertreter des Militärbündnisses Nato und befreundeter Regierungen. Zu den Sponsoren zählten Konzerne wie Rheinmetall, Airbus, Lockheed Martin und auch die Bundeswehr.

Der Bund unterstützt die Sicherheitskonferenz mit 2,6 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Bundestags-Linken hervor. Das seien aber nur die Zahlen für das Wochenende, insgesamt flössen sogar drei Millionen Euro in die Siko – auch Fördergeld direkt in eine Stiftung der Konferenz, heißt es aus der Linkspartei.

Die Bundesregierung habe die Förderung zur diesjährigen Sicherheitskonferenz „mindestens verdoppelt“, sagte die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke der AZ. Das mache klar, wo „die Prioritäten gesetzt werden“.(AZ online 15.02.2020)

Entgegen den Behauptungen des SIKO-Chefs Wolfgang Ischinger geht es im Bayerischen Hof weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um die Sicherheit für die Menschen auf dem Globus.

Das Gegenteil ist der Fall. Die SIKO ist eine Kriegstagung. Der wohlklingende Titel „Sicherheitskonferenz“ ist purer Etikettenschwindel.

Auf der SIKO geht es nicht um Dialog, so

ndern um die Militärstrategie der NATO. Vor allem aber ist die SIKO ein Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO- und EU-Militäreinsätze und immer höheren Rüstungsausgaben.

Im Bayerischen Hof versammeln sich Hauptverantwortlichen für die völkerrechtswidrigen Kriege der NATO, die Hauptverantwortlichen für weltweiten Hunger und Armut. Sie zerstören die Lebens- und Existenzgrundlagen von Millionen Menschen überall auf der Welt (Pressestatement 28.01.2020 , Bündnis gegen die NATO Sicherheitskonferenz).

Bis zu 6.000 Menschen nahmen nach Angaben des »Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz« an den Protesten teil, davon mehr als 5.000 an der Demonstration unter dem Motto »Nein zu Krieg und Umweltzerstörung« und mindestens weitere 600 an einer Menschenkette, die sich zeitgleich in der Fußgängerzone vom Stachus zum Marienplatz aufgestellt hatte.

Auf der Abschlusskundgebung der Demonstration am Sonnabend warnte die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) vor einer weiteren Eskalationspolitik der USA gegenüber dem Iran. Im Bayerischen Hof hätten sich »Extremisten« versammelt, die mit ihrem Aufrüstungswahn gegen den Willen der Mehrheit handelten, so Dagdelen, die auch zur Solidarität mit dem in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründer Julian Assange aufrief. Hinter Gitter gehörten nicht diejenigen, die Kriegsverbrechen aufdecken, sondern die, die sie begehen, stellte sie klar (Junge Welt, 17.02.2020)

Die Vernichtung des Faschismus mit seinen Wurzeln, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Das war der Schwur der überlebenden Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald im April 1945 und ist bis heute das Leitmotiv der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Eine Körperschaft verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.“ So steht es in § 52 der Abgabenordnung zu lesen.

Sich für das Leben einzusetzen, für die Verhinderung und Beendigung von Krieg und Leid soll nach dem Bescheid des Finanzamtes Berlin vom 04. November 2019 nicht mehr gemeinnützig sein.

Mit diesem Bescheid hat das für den Bundesverband der VVN-BdA zuständige Finanzamt dieser die Gemeinnützigkeit entzogen und damit die wirtschaftliche Existenz des Verbandes schwer bedroht. Als Begründung dienen die haltlosen Behauptungen in mehreren bayerischen Verfassungsschutzberichten, die den Landesverband als „linksextremistisch beeinflusst“ diffamieren.

Die Welle der Solidarität mit dem VVN-BdA nach dieser rechtlich wie politisch grundfalschen Entscheidung der Berliner Beamten ist beeindruckend und spricht für sich. Allein in den 6 Wochen seither haben sich mehr als 1000 Menschen zu einem Eintritt in den Verband entschieden. Ca. 22.000 Menschen haben bisher die Petition Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!“ unterzeichnet.

Zwischenzeitlich hat das Berliner Finanzamt zumindest einstweilen auf die Rückzahlung erheblicher Steuerbeträge verzichtet.

Doch der Kampf ist längst nicht gewonnen.

Nach dem durch das faschistische Deutschland über große Teile der Welt gebrachten 2. Weltkrieg haben nicht nur die Überlebenden von Buchenwald geschworen „Nie Wieder!“.

Alle überlebenden Opfer des Naziterrors, aber auch die Väter und Mütter des Grundgesetzes und viele der Überlebenden von Krieg, Hunger, Not, Kälte und Bomben war damals klar, dass es gilt, nicht zu vergessen, zu lernen und den Anfängen zu wehren, wenn verhindert werden soll, dass sich die Geschichte wiederholt.

Es ist unserer Ansicht nach geradezu grotesk, dass der Bericht einer Behörde, die selbst via V-Leuten so tief in die NPD verstrickt ist, dass das Bundesverfassungsgericht deshalb ein Verbot der Partei ablehnte, die jahrelang den Terror des „NSU“ weder aufdeckte, noch verhinderte, dafür herhalten muss, den Gegnerinnen und Gegnern des Faschismus den steuerlichen Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen.

Wir – die im Friedensnetzwerk Regensburg zusammengeschlossenen Verbände und Organisationen – fordern die Verantwortlichen auf, die Fehlentscheidung vom 04. November 2019 zu korrigieren.

Nichts ist gemeinnütziger, als sich mit jeder Faser gegen Faschismus, Menschenverachtung und Kriegstreiberei zu stemmen!

In Zeiten, in denen wieder Menschen in Lagern vergewaltigt, gefoltert und getötet werden, in denen diese Menschen, wenn sie den gefährlichen Weg in winzigen Schlauchbooten über das offene Meer diesem Leben vorziehen, im Meer ertrinken und die internationale Staatengemeinschaft sich nicht zur Hilfe, sondern nicht mal zwischen Zynismus und Betroffenheitsgefasel entscheiden kann, in solchen Zeiten ist eine Organisation wie der VVN-BdA für die Gesellschaft in der Bundesrepublik wichtiger denn je!

Gegen das Vergessen. Gegen das Wegschauen. Für eine Gesellschaft, in der alle Menschen Freiheit und Mittel haben, in Würde und Frieden miteinander zu leben.

zugemüllte Erde mit mehreren Kriegsherden (Explosionen)

Leider muss die Veranstaltung wegen Verhinderung des Referenten entfallen. Sobald ein neuer Termin feststeht, wird dieser auf dieser Seite mitgeteilt. Abonnieren Sie daher gern den Newsfeed (siehe Seitenleiste), um auf dem Laufenden zu bleiben.

 

 

Warum Friedens- und Umweltbewegung an einem Strang ziehen müssen!

Die natürlichen Ressourcen der Erde werden geplündert, der Regenwald am Amazonas brennt, das Eis der Arktis schmilzt,
Uranmunition – im Krieg ums Erdöl verschossen – verseucht ganze Regionen …

Wer trägt dafür die Verantwortung?

Wer profitiert davon?

Was können wir tun?

Diskussionsveranstaltung am Donnerstag

21. November 2019 um 19 Uhr

Gewerkschaftshaus, Richard-Wagner-Str. 2, Regensburg

mit Michael Müller

Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands.

Von 1983 bis 2009 für die SPD im Bundestag, Mitinitiator und Erstunterzeichner des Aufrufs „abrüsten statt aufrüsten“.

 

Am 01. September 2019 fanden sich anlässlich des 80. Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen wieder ca. 120 Menschen auf dem Regensburger Neupfarrplatz ein.

Aufgerufen zur mittlerweile schon traditionellen Veranstaltung hatte auch in diesem Jahr das „Netzwerk Gewerkschaft gegen Krieg„. In enger Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedsorganisationen des „Friedensnetzwerk Regensburg“ war diesmal ein kleiner Demonstrationszug durch die Innenstadt Regensburgs organisiert.

„Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“

Nur das kann die Antwort der Gewerkschaften auf das unermessliche Leid des zweiten Weltkrieges sein. Leid, das Nazi-Deutschland über die Welt brachte, als es am 1. September 1939 Polen überfiel und damit die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs auslöste. „Achtzig Jahre nach Beginn des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis haben wir allen Anlass, am Antikriegstag daran zu erinnern, wohin das Wiedererstarken von blindwütigem Nationalismus und Militarismus, von Menschenfeindlichkeit und Rassismus führen kann“ (aus DGB Aufruf zum Antikriegstag 2019).

Im Gedenken an die Millionen Opfer dieses Vernichtungskrieges hatten es sich die Gewerkschafter/-innen, unterstützt vom Friedensnetzwerk Regensburg, zur Aufgabe gemacht, auch an diesem 01. September 2019 an mehreren Stationen in der Innenstadt mit kurzen Lied- und Redebeiträgen auf die stetig wachsende Gefahr eines neuen großen Krieges aufmerksam zu machen.

Die Liedbeiträge wurden  in diesem Jahr von der „Songgruppe Regensburg“

und dem „Rockkabarett ‚Staade‘ Ruam“

beigesteuert. Die Abschlusskundgebung wurde von einem Streichtrio mit Ausschnitten aus den  Goldberg-Variationen von Bach begleitet.

Zur Eröffnung m 13:00 Uhr am Neupfarrplatz, sprach Jack Pritscher, IG Metall und Betriebsratsmitglied im Sachsenwerk zu den Lehren, die aus den Ereignissen vor 80 Jahren gezogen werden müssen, um eine noch größere Katastrophe für die Menschheit zu verhindern.

Von da aus ging es zum Alten Rathaus, wo Johannes Ludsteck von der DFG-VK im Namen des Friedensnetzwerks über den aktuellen Stand der Unterschriftenaktion “ Abrüsten statt Aufrüsten“ berichtete.

Danach bewegte sich der Zug zum Haidplatz. Dort erläuterte Necati Güler als Vertreter des Internationalen Kultur- und Solidaritätsvereins die Sicht seiner Organisation zur Situation im Nahen Osten.

Auf dem Bismarkplatz lautete das Statement von Luise Gutmann, Vorsitzende der VVN/ BdA nochmals ganz klar „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“.

Gegen 14:30 Uhr hielt der ehemalige Regionsvorsitzende des DGB Regensburg und  derzeitige DGB-Vorsitzende des Kreisverbandes Kelheim, Willi Dürr, die Abschlussrede.

Dürr betone dabei nochmals die Notwendigkeit als Gewerkschafterin, als engagierter Bürger, als Oma oder Schüler für eine gerechte Welt ohne Krieg und Umweltzerstörung auf die Straße zu gehen.

Musikalisch fand die Demonstration zum Antikriegstag 2019 mit Ausschnitten aus den Goldberg-Variationen von Bach ihren Abschluss.

„Waffeln statt Waffen“ – unter diesem Motto wurden die Teilnehmenden der Demonstration und interessierte Passant/-innen mit leckeren Alternativen zu den tödlichen Exportschlagern deutscher Unternehmen versorgt.